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| | Haftungsausschluss
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| | Verträge, Laufzeiten und Kündigung
Der Vertrag über die Bereitstellung der entsprechenden Leistung kommt mit vollständiger und ordnungsgemäßer Durchführung des Registrierungs- bzw. Anmeldeprozesses und Bestätigung durch uns zustande.
Verträge über die kostenpflichtigen Leistungen (z.B. die Nutzung der amicentro-Plattform) werden für den Zeitraum von einem Jahr geschlossen. Die Laufzeit des Vertrages verlängert sich jeweils automatisch um ein weiteres Jahr, wenn er nicht vom Kunden oder von uns spätestens vier Wochen vor Ablauf der jeweiligen Laufzeit schriftlich (Fax, E-Mail, Brief) gekündigt wird.
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| | Pflichten des Nutzers
Mit dem Einstellen von Inhalten jeglicher Art in das Portal verpflichtet sich der Nutzer, keine Inhalte und/oder Äußerungen zu veröffentlichen, zu übermitteln oder zu verbreiten, die rechtswidrig sind, und/oder beleidigenden, gewaltverherrlichenden, diskriminierenden, jugendgefährdenden oder pornographischen Charakter besitzen. Außerdem ist die Verwendung anstößiger Inhalte, doppeldeutiger Bezeichnungen und anderweitiger Darstellungen untersagt, deren Rechtswidrigkeit vermutet wird aber nicht abschließend festgestellt werden kann. Auch verpflichtet sich der Nutzer auf kulturelle und religiöse Belange anderer Teilnehmer Rücksicht zu nehmen und zudem zu gewährleisten, dass auch die Inhalte der Seiten, auf die er verlinkt, diesen Anforderungen entsprechen. Vor allem verpflichtet sich jeder Nutzer zur Einhaltung geltender Jugendschutzvorschriften. Die Dienste von uns dürfen nicht für rechtswidrige Zwecke verwendet werden. Bei der Verwendung von Inhalten, die gegen diesen Absatz verstoßen, sind wir berechtigt, den Nutzer zu sperren und nach fruchtloser Abmahnung das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen. Eine vorherige Abmahnung ist entbehrlich, wenn der Verstoß derart schwerwiegend ist, dass wir eine Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses als nicht mehr zumutbar ansehen. Wir sind in diesem Fall auch berechtigt, die vom Nutzer verwendeten bzw. an ihn adressierten Inhalte unverzüglich zu löschen.
Der Nutzer ist verpflichtet, uns von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die gegen uns aufgrund oder im Zusammenhang mit Inhalten, die der Nutzer eingegeben, veröffentlicht oder im Rahmen der Dienste übertragen oder aufgrund der Nutzung eines Dienstes, seiner Verbindung zu den Diensten oder aufgrund von Verletzungen dieser Geschäftsbedingungen oder von Rechten Dritter durch den Nutzer, von dem Dritten geltend gemacht werden, soweit den Nutzer ein Verschulden trifft.
Der Nutzer wird seinen ihn berechtigenden Zugang zu den Diensten gegen die unbefugte Verwendung durch Dritte schützen und sein Passwort geheim halten. Der Nutzer haftet für jede durch sein Verhalten ermöglichte unbefugte Verwendung seines Accounts, soweit ihn ein Verschulden trifft. Der Nutzer hat uns umgehend zu benachrichtigen, falls er den begründeten Verdacht hat, dass ein Missbrauch seines Accounts vorliegt.
Als Anbieter von Inhalten ist der Nutzer aufgrund gesetzlicher Bestimmungen verpflichtet, seine Inhalte mit seinem Namen, seiner Adresse und weiteren Angaben zu versehen. Es sind insbesondere die Regelungen des Mediendienste-Staatsvertrags bzw. des Teledienstegesetzes zu beachten. Kommerzielle Angebote müssen als solche gekennzeichnet werden. Bei Nichtbeachtung der Informations- und Kennzeichnungspflichten sind wir berechtigt, nach vorheriger Abmahnung per E-Mail die Inhalte bis zur Abhilfe zu sperren. Dies gilt auch bei Unrichtigkeit der gemachten Angaben. Erfolgt auf die Abmahnung hin keine Abhilfe, sind wir zur fristlosen Kündigung berechtigt.
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| | Preise und Zahlungsbedingungen
Für kostenpflichtige Leistungen gelten die im Internet (unter www.amicentro.de und Unterseiten) veröffentlichten Preise.
Die Bezahlung des je nach Art der kostenpflichtigen Leistung anfallenden Jahresbetrages erfolgt nach Rechnungserhalt jährlich im voraus per Überweisung. Unbeschadet weiterer Rechte sind wir berechtigt, den Zugang bei nicht rechtzeitigem Zahlungseingang zu sperren, wenn wir dem Kunden die Sperre 14 Tage vorher schriftlich angekündigt haben. Wir sind zur Sperre ohne vorherige Ankündigung und Einhaltung der Wartefrist berechtigt, wenn eine vorherige Mitteilung über das Sperrvorhaben für uns nicht zumutbar ist.
Für die erste und zweite Mahnung entstehen Bearbeitungskosten in Höhe von je 3 Euro, die dem Nutzer in Rechnung gestellt werden. Die Einleitung weiterer notwendiger Schritte werden dem Nutzer vollständig in Rechnung gestellt.
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| | Fernmeldegeheimnis und Sicherungsmaßnahmen
Wir erbringen die Dienstleistungen auch unter Beachtung des Fernmeldegeheimnisses. Der Inhalt der empfangenen und versandten Nachrichten ist nicht Gegenstand der vereinbarten Leistung und unterliegt keinerlei Kontrolle durch uns. Wir weisen darauf hin, dass der Nutzer aufgrund der technischen Struktur des Internet zur Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität der Nachrichteninhalte eigene Vorkehrungen treffen muss.
Der Nutzer wird außerdem darauf hingewiesen, dass er unbedingt eigene Sicherheitsmaßnahmen ergreifen sollte, um Schäden oder Belästigungen durch schadenstiftende Computerprograme (Viren etc.) oder anderweitige rechts- oder sittenwidrige Informationen oder Inhalte Dritter zu verhindern. Derartige Maßnahmen sind über die zum Schutz des eigenen Gefahrenbereichs von uns eingerichteten Schutzmechanismen hinaus nicht Gegenstand der vertraglichen Leistungen.
Die von uns eingerichteten Schutzmaßnahmen sind vom Nutzer nur als zusätzliche, unterstützende Schutzmaßnahmen anzusehen, die alleinstehend keinen ausreichenden Schutz bieten. Für Schäden an der IT-Austattung (Hardware, Software, Daten etc.) des Nutzers durch mangelnde Schutzmaßnahmen seinerseits, haftet der Nutzer selbst.
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| | Rechtswirksamkeit
Dieses Impressum ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
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