Allgemeine Geschäftsbedingungen für die
Nutzung von amicentro

"amicentro" bezeichnet den vertragsgegenständlichen Dienst und/oder das Unternehmen
Joachim Bieniak IT Service & Solutions, Wisentweg 3, 13503 Berlin.

Einleitung

Mit der Registrierung bei amicentro akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen von amicentro (im Folgenden die "AGB" genannt).

amicentro betreibt unter der Top-Level-Domain amicentro.de sowie unter verschiedenen Subdomains und Aliases dieser Domain die Dienste der amicentro-Plattform.

Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und amicentro.

Der Nutzer schließt den Vertrag über die Nutzung der Dienste von amicentro mit dem Unternehmen Joachim Bieniak IT Service & Solutions, Wisentweg 3, 13503 Berlin. Weitere Kontaktdaten, sowie der Name einer vertretungsberechtigten Person des Unternehmens, können dem Impressum entnommen werden.

Das Angebot der Dienste von amicentro richtet sich ausschließlich an volljährige Personen.

Der Nutzer kann diese AGB jederzeit, auch nach Vertragsabschluss, unter dem von jeder amicentro-Webseite erreichbaren Link „AGB“ aufrufen.

1 Gegenstand

1.1 amicentro bietet die Möglichkeit, eigene Kontaktinformation zu pflegen und diese für andere Nutzer teilweise oder vollständig zur Einsicht freizugeben. Zudem können registrierte Nutzer Kurznachrichten über die Plattform austauschen. Ferner können auch Kontakte für die eigene Nutzung angelegt und gepflegt werden. amicentro bietet verschiedene Export-Funktionalitäten an. Die Nutzung von amicentro ist grundsätzlich kostenpflichtig und Bedarf einer vorherigen Registrierung.

1.2 Wir sind bemüht, die amicentro-Plattform unterbrechungsfrei anzubieten. Auch bei größtmöglicher Sorgfalt und technischem Einsatz können aber Ausfallzeiten nicht vollständig ausgeschlossen werden. Eine Verfügbarkeitszusage wird demnach nicht ausgesprochen. Wir behalten uns zudem das Recht vor, das Angebot jederzeit zu ändern oder einzustellen.

1.3 amicentro bietet dem registrierten Nutzer lediglich eine Plattform an, um verschiedene Nutzer zusammenzuführen und stellt hierfür nur solche technischen Applikationen bereit, die eine generelle Kontaktaufnahme der Nutzer untereinander ermöglichen. amicentro beteiligt sich inhaltlich nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander. Sofern die Nutzer über die amicentro-Plattform Verträge untereinander schließen, ist amicentro hieran nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner. Die Nutzer sind für die Abwicklung und die Erfüllung der untereinander geschlossenen Verträge allein verantwortlich. amicentro haftet nicht, falls über die amicentro-Plattform, im Zusammenhang mit einem solchen Vertrag, kein Kontakt zwischen den Nutzern zustande kommt. amicentro haftet ferner nicht für Pflichtverletzungen der Nutzer aus den zwischen den Nutzern geschlossenen Verträgen.

1.4 amicentro stellt die vom registrierten Nutzer bereitgestellten Daten und/oder Informationen, sofern freigegeben, den anderen Nutzern nur zur Verfügung, soweit diese Daten und/oder Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. amicentro ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von der amicentro-Plattform zu entfernen.

2 Registrierung

2.1 Der Nutzer hat sich vor Inanspruchnahme der Dienste der amicentro-Plattform zu registrieren.

2.2 Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, amicentro Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen.

2.3 Der Nutzer darf keine Pseudonyme oder Künstlernamen verwenden.

2.4 Der Nutzer sichert zu, dass er zum Zeitpunkt der Registrierung volljährig ist.

2.5 Bei der Anmeldung erhält der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. amicentro wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen. Der Nutzer kann das Passwort im Bereich Stammdaten ändern.

2.6 Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Dienste der amicentro-Plattform ab. amicentro nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzers für die Dienste der amicentro-Plattform an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und amicentro zustande.

2.7 Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen.

2.8 amicentro kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf der amicentro-Plattform angemeldeter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. amicentro leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers. Jeder Nutzer hat sich daher selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.

3 Widerrufsrecht für Verbraucher

Sofern sich der Nutzer bei amicentro zu einem Zweck registriert, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für ihn als Verbraucher im Sinne des Gesetzes (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch) die folgenden Bestimmungen:

Der Nutzer kann die Registrierung innerhalb von zwei (2) Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach der Freischaltung der Mitgliedschaft durch amicentro.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt in jedem der vorstehenden Fälle die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf kann in jedem der vorstehenden Fälle per Post an das Unternehmen Joachim Bieniak IT Service & Solutions, Wisentweg 3, 13503 Berlin, gesandt werden. Der Widerruf kann auch per Fax oder E-Mail an amicentro übermittelt werden. Faxnummer und E-Mail-Adresse von amicentro werden dem Nutzer nach seiner Registrierung per E-Mail übersandt und sind zudem zu finden unter http://www.amicentro.de/impressum.php.

Die Kündigungsrechte des Nutzers aus Ziffer 4 bleiben von dem Widerrufsrecht des Nutzers gemäß dieser Ziffer 3 unberührt.

Das Widerrufsrecht des Nutzers erlischt gemäß § 312d Abs. 3 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) bereits vor Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist gemäß Ziffer 3.1, wenn amicentro mit der Ausführung seiner Dienstleistungen, für die sich der Nutzer registriert hat, mit der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers begonnen hat oder wenn der Nutzer die Ausführung der Dienstleistungen von amicentro, für die sich der Nutzer registriert hat, selbst veranlasst hat (z. B., indem der Nutzer Dienstleistungen von amicentro in Anspruch genommen hat, die amicentro dem Nutzer im Rahmen seiner bei der Registrierung gewählten Mitgliedschaft bereitstellt).

Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Nutzer die empfangenen Leistungen nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand an amicentro zurückgewähren, muss er amicentro insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Nutzer innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung erfüllen.

4 Verträge, Laufzeiten und Kündigung

4.1 Der Vertrag über die Bereitstellung der entsprechenden Leistung kommt mit vollständiger und ordnungsgemäßer Durchführung des Registrierungs- bzw. Anmeldeprozesses und Bestätigung durch uns zustande.

4.2 Verträge über die kostenpflichtigen Leistungen (z.B. die Nutzung der amicentro-Plattform) werden für den Zeitraum von einem Jahr geschlossen. Die Laufzeit des Vertrages verlängert sich jeweils automatisch um ein weiteres Jahr, wenn er nicht vom Kunden oder von uns spätestens vier Wochen vor Ablauf der jeweiligen Laufzeit schriftlich (Fax, E-Mail, Brief) gekündigt wird.

5 Preise und Zahlungsbedingungen

5.1 Für kostenpflichtige Leistungen gelten die im Internet (unter www.amicentro.de und Unterseiten) veröffentlichten Preise.

5.2 Die Bezahlung des je nach Art der kostenpflichtigen Leistung anfallenden Jahresbetrages erfolgt nach Rechnungserhalt jährlich im Voraus per Überweisung. Unbeschadet weiterer Rechte sind wir berechtigt, den Zugang bei nicht rechtzeitigem Zahlungseingang zu sperren, wenn wir dem Kunden die Sperre 14 Tage vorher schriftlich angekündigt haben. Wir sind zur Sperre ohne vorherige Ankündigung und Einhaltung der Wartefrist berechtigt, wenn eine vorherige Mittteilung über das Sperrvorhaben für uns nicht zumutbar ist.

5.3 Für die erste und zweite Mahnung entstehen Bearbeitungskosten in Höhe von je 3 Euro, die dem Nutzer in Rechnung gestellt werden. Die Einleitung weiterer notwendiger Schritte wird dem Nutzer vollständig in Rechnung gestellt.

6 Pflichten der Nutzer

6.1 Mit dem Einstellen von Inhalten jeglicher Art in das Portal verpflichtet sich der Nutzer, keine Inhalte und/oder Äußerungen zu veröffentlichen, zu übermitteln oder zu verbreiten, die rechtswidrig sind und/oder beleidigenden, gewaltverherrlichenden, diskriminierenden, jugendgefährdenden oder pornographischen Charakter besitzen. Außerdem ist die Verwendung anstößiger Inhalte, doppeldeutiger Bezeichnungen und anderweitiger Darstellungen untersagt, deren Rechtswidrigkeit vermutet wird aber nicht abschließend festgestellt werden kann. Auch verpflichtet sich der Nutzer auf kulturelle und religiöse Belange anderer Teilnehmer Rücksicht zu nehmen und zudem zu gewährleisten, dass auch die Inhalte der Seiten, auf die er verlinkt, diesen Anforderungen entsprechen. Vor allem verpflichtet sich jeder Nutzer zur Einhaltung geltender Jugendschutzvorschriften. Die Dienste von uns dürfen nicht für rechtswidrige Zwecke verwendet werden. Bei der Verwendung von Inhalten, die gegen diesen Absatz verstoßen, sind wir berechtigt, den Nutzer zu sperren und nach fruchtloser Abmahnung das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen. Eine vorherige Abmahnung ist entbehrlich, wenn der Verstoß derart schwerwiegend ist, dass wir eine Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses als nicht mehr zumutbar ansehen. Wir sind in diesem Fall auch berechtigt, die vom Nutzer verwendeten bzw. an ihn adressierten Inhalte unverzüglich zu löschen.

6.2 Der Nutzer ist verpflichtet, uns von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die gegen uns aufgrund oder im Zusammenhang mit Inhalten, die der Nutzer eingegeben, veröffentlicht oder im Rahmen der Dienste übertragen oder aufgrund der Nutzung eines Dienstes, seiner Verbindung zu den Diensten oder aufgrund von Verletzungen dieser Geschäftsbedingungen oder von Rechten Dritter durch den Nutzer, von dem Dritten geltend gemacht werden, soweit den Nutzer ein Verschulden trifft.

6.3 Der Nutzer wird seinen ihn berechtigenden Zugang zu den Diensten gegen die unbefugte Verwendung durch Dritte schützen und sein Passwort geheim halten. Der Nutzer haftet für jede durch sein Verhalten ermöglichte unbefugte Verwendung seines Accounts, soweit ihn ein Verschulden trifft. Der Nutzer hat uns umgehend zu benachrichtigen, falls er den begründeten Verdacht hat, dass ein Missbrauch seines Accounts vorliegt.

6.4 Als Anbieter von Inhalten ist der Nutzer aufgrund gesetzlicher Bestimmungen verpflichtet, seine Inhalte mit seinem Namen, seiner Adresse und weiteren Angaben zu versehen. Es sind insbesondere die Regelungen des Mediendienste-Staatsvertrags bzw. des Teledienstegesetzes zu beachten. Kommerzielle Angebote müssen als solche gekennzeichnet werden. Bei Nichtbeachtung der Informations- und Kennzeichnungspflichten sind wir berechtigt, nach vorheriger Abmahnung per E-Mail die Inhalte bis zur Abhilfe zu sperren. Dies gilt auch bei Unrichtigkeit der gemachten Angaben. Erfolgt auf die Abmahnung hin keine Abhilfe, sind wir zur fristlosen Kündigung berechtigt.

7 Dienstleistungsangebot

7.1 amicentro behält sich vor, die auf der amicentro-Plattform angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten, außer dies ist für den Nutzer nicht zumutbar.

7.2 Wird der Funktionsumfang (Dienstleistungsangebot) auf amicentro erweitert, so ist unser Bestreben die Erweiterung im Rahmen der Jahresgebühr anzubieten. Erscheint uns dies nicht möglich, so wird die Erweiterung als optionale Leistung angeboten, die zubuchbar aber nicht zwingend erforderlich ist.

7.3 Es besteht keine Verpflichtung seitens amicentro, die amicentro-Plattform über den bestehenden Vertragszeitraum hinaus zu betreiben.

8 Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen der Nutzer

8.1 amicentro übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern der amicentro-Plattform bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. amicentro gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.

8.2 Soweit der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der amicentro-Plattform (einschließlich der Verwendung von Pseudonymen oder täuschenden Identitäten) bemerkt, kann er diese mit den auf der amicentro-Plattform verfügbaren Kontaktinformationen amicentro melden.

9 Kundendienst/Support

Der Kunde kann Fragen und Erklärungen zu seinem Vertrag mit amicentro oder zu den Diensten von amicentro über die auf der amicentro-Plattform abgebildeten Kontaktinformationen per Mail, per Fax oder Brief übermitteln.

10 Haftung

Die Informationen und Unterlagen auf dieser Webseite können Ungenauigkeiten und Druckfehler enthalten. Wir übernehmen keinerlei Gewähr für die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Informationen und Unterlagen oder die Zuverlässigkeit irgendeiner Aussage oder Information, die auf dieser Webseite ausgestellt oder verteilt werden.

Sie erkennen an, dass jegliches Vertrauen auf eine solche Aussage oder Information in Ihrem eigenen Risiko steht. Wir behalten uns das Recht vor, nach unserem eigenen Ermessen Fehler oder Unterlassungen in jedem Teil der Webseite zu korrigieren. Wir können die Webseite oder die Unterlagen, Produkte, Programme oder Dienstleistungen, die auf dieser Webseite beschrieben sind, jederzeit ohne Mitteilung ändern. Diese Webseite, die enthaltenen Informationen und Unterlagen, werden 'wie gesehen' zur Verfügung gestellt ohne jegliche Zusicherung oder Gewährleistung, ausdrücklicher oder stillschweigender Art.

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10.1 Haftung für Inhalte

Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen. Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.

10.2 Haftung für links

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Wir sind bemüht, die amicentro-Plattform unterbrechungsfrei anzubieten. Auch bei größtmöglicher Sorgfalt und technischem Einsatz können aber Ausfallzeiten nicht vollständig ausgeschlossen werden. Eine Verfügbarkeitszusage wird demnach nicht ausgesprochen. Wir behalten uns zudem das Recht vor, das Angebot jederzeit zu ändern oder einzustellen.

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10.5 Werbeanzeigen und Eventankündigungen

Für den Inhalt der Werbeanzeigen oder der Eventankündigung bzw. des Events ist der jeweilige Autor/Veranstalter verantwortlich, ebenso wie für den Inhalt der beworbenen Webseite oder des beworbenen Events. Die Darstellung der Werbeanzeige oder Veröffentlichung einer Eventankündigung stellt keine Akzeptanz durch unser Unternehmen dar.

11 Freistellung

11.1 Der Nutzer stellt amicentro von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen amicentro wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf der amicentro-Plattform eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer stellt amicentro ferner von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen amicentro wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der amicentro-Plattform durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle für amicentro aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von amicentro bleiben unberührt.

11.2 Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

11.3 Werden durch die Nutzung der Dienste der amicentro-Plattform durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch amicentro sofort einstellen.

12 Datenschutz

amicentro ist sich bewusst, dass den Nutzern ein besonders sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten, die die Nutzer an amicentro übermitteln, äußerst wichtig ist. amicentro beachtet daher die einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben. amicentro wird die personenbezogenen Daten der Nutzer insbesondere nicht an Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen. Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten der Nutzer sind in den Datenschutzbestimmungen von amicentro geregelt, die auf der amicentro-Plattform zur Einsichtnahme abgelegt sind.

13 Schlussbestimmungen

13.1 Der Vertrag und seine Änderungen bedürfen der Schriftform. Nebenabreden bestehen nicht.

13.2 amicentro behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar. amicentro wird den Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei (2) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. amicentro wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.

13.3 Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an amicentro per E-Mail abgeben oder diese per Fax oder Brief an amicentro übermitteln. amicentro kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail oder per Fax oder Brief an die Adressen übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto angegeben hat.

13.4 Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Das gilt entsprechend bei Vertragslücken.

13.5 Erfüllungsort ist der Sitz von amicentro.

13.6 Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von amicentro.

13.7 Es gilt deutsches Recht.